AKTUELLE: Mexiko – Mangel und Armut, die größten Sorgen
29/08/2008ANALYSE : Mexiko, wenig ermutigende Perspektiven
30/12/2008Bis vor kurzem, schien der Bundesstaat Chiapas, der als einer der an natürlichen Ressourcen relativ reichsten des Landes angesehen ist, (2001 produzierte er 47% von Naturgas und 21% vom Erdöl auf nationaler Ebenel(1)), von der Bergwerksindustrie vergessen. Jedoch seit den 90ger Jahren begann die Regierung Konzessionen an multinationale Minengesellschaften zu vergeben zur Erkundung und Ausbeutung der Minen. Die meisten von ihnen arbeiten mit kanadischem Material.(2)
Diese Konzessionen wurden erstmal in der Sierra Madre del Sur, einem Gebirgszug welcher sich vom Süden Mexikos bis nach Honduras und in den Norden Nikaraguas zieht, Regionen in diesen diese Minengesellschaften schon arbeiten.(3)
Minenreform: Türen für multinationale Firmen öffnen
Eine der explosivsten Nachrichten ist die Zahl der Konzessionen für Minen zu erhöhen war die Verfassungsreform von 1993, die druchgeführt wurde um das Freihandelsabkommen mit Nordamerika 1994 in Kraft treten zu lassen (TLCAN, zwischen USA, Kanada und Mexiko).
Traditionell beinhaltet der Landbesitz in Mexiko (wie auf dem Rest des Kontinents) nicht den Reichtümer unter der Erde, die für den Staat reserviert sind. Jedoch existierte keine Gesetzgebung die genau solche Konflikte reguliert die aus diesen beiden Formen des Besitzes entstehen könnten. Zwischen den Bewohnern und Bauern des Landes und den Firmen die die Bodenschätze ausbeuten wollen. Die Minenreform in den 90ger Jahren war klar zum Vorteil der Interessen der Minengesellschaften, indem dem Besitzer der Konzession das Recht zugestanden wird „Die temporäre Enteignung, Besetzung oder sich zu Diensten nehmen des notwendigen Landes um die Arbeit der Untersuchungen und Ausbeutung vorzunehmen“.(4) Ausserdem geben ihnen die neuen Gesetze das Recht das Wasser zu nutzen und „Erdaufschüttungen, Jales, Schlacke und Schlackenhalde“ die durch den Abbau der Mineralien anfallen wegzuwerfen.
Die Änderungen in der Minengesetzen erlauben, wie andere Reformen die Schritte zum TLCAN öffneten, nicht nur die Arbeit ausländischer Betriebe, sondern deregulieren in tiefsten Sinne die Minenarbeit in Mexiko.(5) Diese Entscheidungen passen perfekt in die neoliberale Doktrin, die erklärt dass die Entwicklung und der Wachstum angeregt werden durch freie Marktwirtschaft und freie Bewegung von internationalem Kapital.
Dagegen zeigt die Brillanz von über 10 Jahren Inkrafttretens des TLCAN Ergebnisse die dies zumindest in Frage stellen. Unter den negativen Auswirkungen auf mexikanischer Seite wurden der Verlust von Arbeitsplätzen und der Anstieg der Preise unterstrichen. Die mexikanischen Bauern gehören dabei zu den am meisten betroffenen Sektoren. Zusammenfassend hat das TLCAN den großen Betrieben genutzt (einschließlich mexikanisches Kapital), aber hat nicht erreicht die Zunahme der Armut im Land zu bremsen.(6)
Internationales Kapital: Ausbeutung mineralischer Reichtümer in den BergregionenDa in die Bergwerksindustrie große Investitionen an Maschinen und Geld benötigt werden, um zu beginnen, wurden viele Konzessionen an große Firmen vergeben. Diese Firmen mit Sitz in Kanada operieren in ganz Mittel- und Südamerika. In Chiapas, sieht es aus als gehören die Konzessionen mexikanischen Firmen, aber diese gehören oder werden dirigiert von mulinationalen Firmen. Diese Realität ist auf eine Vielzahl von Faktoren zurückzuführen, aber vor allem das dieser Schein von Distanz es erlaubt eine Brücke zwischen Multinationalen und jenen aufzubauen die den Abbau durchführen. Auf diese Weise könnte jede in Frage Stellung über schädliche Einflüsse auf die Umwelt und die soziale Situation, wegen der Entfernung und die Aufteilung der Verantwortlichkeit schwierig sein. Ausserdem scheint es weniger Widerstand der Bevölkerung zu geben, wenn es sich bei den Minenprojekten um mexikanische Firmen handelt. Im Bundesstaat Chiapas operieren sechs wichtige internationale Minengesellschaften in verschiedenen Etappen des Prozesses des Abbaus. Es gibt zwei Gesellschaften mit offenen funktionierenden Minen, während die übrigen noch in Untersuchungen und Aufbau stecken. Diese Firmen suchen Gold und Silber, aber sie bauen auch Baryt, Bariumssulfat, Titan, Magneten (Eisenmineral), und Kupfer ab. (7) Eine der häufigsten Gesellschaften in Chiapas ist Blackfire Exploration Ltd., mit Sitz in Alberta, Kanada und hat ihr Motto „Aggressiv ausbeuten und Chiapas, Mexiko entwickeln“. Mit Hilfe mehrerer mexikanischer Zwischenhändler hat sie 27.412 Hektar zur Erforschung und Ausbeutung. Sie hat eine offene Mine in der Baryt, Bariumssulfat im Bezirk Chicomuselo abgebaut wird, und plant 2010 zwei weitere in den Bergen zu eröffnen.(8) Eine andere Firma, Linear Gold Corp. hat das Recht 198.416 Hektar zu erforschen und beutet eine Goldmine mit Hilfe von zwei Zwischenhändlerfirmen im Bezirk Ixuatán im Norden von Chiapas aus. Sie hat weitere Projekte, darunter die Möglichkeit eine Goldmine im Bezirk Motozintla zu eröffnen.(9) Die anderen vier Firmen (3 kanadische und eine chilenische) haben noch nicht begonnen die Minen auszubeuten, aber sie haben Konzessionen zur Erforschung und teilweise auch zur Ausbeutung. Es handelt sich um Radius Gold Corp. (mit 103.210 Hektar), Fronteer Development Group (mit 208.392 Hektar), New Gold Inc. (mit 246.249 Hektar), und CODELCO (chilenische Gesellschaft die Kupfer abbaut mit 121.831 Hektar). Diese Firmen haben Konzessionen in 31 Bezirken im Bundesstaat, wobei die meisten in den Gebirgszügen liegen.(10) |
Die sozialen und Umwelt-Auswirkungen durch die aktuelle Praktiken der Minen
Die Minen sind auch bei Veränderungen weiterhin gefährlich, nicht nur was die Arbeitsbedingungen angeht, sondern auch was die Umwelt betrifft (Verschmutzung von Wasser und Land und Abholzung) und im sozialen (durch die Zerstörung traditioneller Lebensformen die auf Respekt für Land und Subsistenzlandwirtschaft, sowie interne Spaltungen der betroffenen Gemeinden wo Konfrontationen zwischen Befürwortern und Gegnern der Minenprojekte mit Gewalt durch externe Akteure verstärkt werden).(11)
Laut Gustavo Castro der Organisation Andere Welten Otros Mundos Chiapas A.C. „Der Bergbau ist nichts Neues in Chiapas, was aber neu ist, ist die Intensität und Art wie der Abbau durchgeführt wird“.(12)
Die Aktuelle Praxis ist was genannt wird „minería a cielo abierto“, Tagebau. Laut einer Publikation von World Rainforest Movement, einem internationalen Netzwerk von Organisationen die sich für den Erhalt der tropischen Regenwälder einsetzen:
Der Tagebau erscheint wie eine Reihe von Terrassen in denen große Brunnen zu finden sind mitten in einer zerstörten verwüsteten Landschaft in der nichts mehr zum Leben bleibt. Die Arbeit beginnt üblicherweise indem die Vegetation und Teil des Bodens entfernt werden, bevor Steine und andere Materialen abgebaut werden die über den Mineralien liegen bis man auf die Ebene des Vorrats trifft, der auch wieder durch Dynamit in kleinere Stücke zerschossen wird(13).
Wenn dann die großen Berge von Steinen und Müll ausgegraben sind, fehlt es noch die wertvollen Mineralien herauszuholen. Die Mineralien gewinnt man überlicherweise indem dieses Material durch chemische Flüssigkeiten versetzt wird. Im Fall der Goldminen wird eine Zyanitlösung benutzt die die Steine auflöst um so an das pure Gold zu kommen. Die Minengesellschaften behaupten, dass das Zyanid und andere Abfälle, mit Respekt vor der Umwelt vernichtet werden, aber es ist unvermeidbar, das ein Teil dieser gesundheitsschädlichen Chemikalien in die Erde und in die Wasserreserven gelangen.(14)
Diese Art der Umweltverschmutzung ist besonders schädlich für die Bauern: verschmutztes Wasser und Boden bedrohen nicht nur ihre Gesundheit sondern auch ihre traditionellen Lebensformen.
Ein anderer der Kolateralschäden geschieht durch die Menge des bewegten Gesteins. Laut einer Kampagne ‚Nein zu schmutzigem Gold‘ die von Earthworks und OxFam lanciert wurde, können die Berge von giftigen Müll 100 Meter hoch sein und nicht nur den Boden durch Chemikalien schädigen, sondern sie besetzen auch Raum der für die Landwirtschaft nützlich wäre.(15)
Der Einmarsch der Minengesellschaften hat zahlreiche negative Auswirkungen auf Gemeindeebene. Generell versprechen diese Firmen eine Belohnung mit Geld oder Aufbau von Infrastruktur. Aber es gibt keine Garantie, dass diese Versprechen eingehalten werden. Die Anfälligkeit und Armut der betroffenen Gemeinden erlauben auch keine gleichberechtigten Verhandlungen. Die angebotenen Geldsummen können für die Familien in Not verlockend hoch erscheinen, aber sie bedeuten auch das Risiko die Zukunft ihrer Gemeinde die alles Land verlieren kann aufs Spiel zu setzen.
Zum Beispiel in der Gemeinde Chicomuselo, hat die Firma Blackfire Exploration eine Mine von Baryt, Bariumssulfat geöffnet, die La Revancha heißt. Als sie 2006 in die Zone kam, versprach sie der Gemeinde neue Strassen zu bauen, elektrischen Strom zu installieren, Abwasser und weitere Infrastruktur. Die Firma hat ihr Versprechen nicht eingehalten: sie begrenzte den Aufbau von Infrastruktur auf das was sie brauchen um die Mine auszubeuten, ohne Vorteile für die Gemeinde zu schaffen.(16)
Aufbau von Widerstandsprozessen gegen die Minengesellschaften
Der Widerstand gegen die Minengesellschaften in Chiapas und Mexiko wird langsam stärker. Eine der größten Schwierigkeiten den Widerstand zu organisieren hat mit fehlender Kenntnis der Gemeinden in Bezug auf die Auswirkungen der Minenausbeutung zu tun.
Trotz der bestehenden Gesetze (Konvention 169 über die Rechte der indigenen Völker der internationalen Arbeiterorganisation, ILO, die 1990 von Mexiko ratifiziert wurde) die vorsehen die Gemeinden genau und mit genügend Zeit über die sozialen Auswirkungen zu informieren, ist es in der Tat so, das in den meisten Fällen, diese Auswirkungen erst bekannt werden, wenn die Mine offen funktioniert, der Moment wo es schwieriger wird sich gegen die Ausbeutung der Mine zu wehren.(17). Die Minengesellschaften wissen sich mit verschiedenen Graden von Widerstand auseinanderzusetzen und nutzen daher Strategien, den Widerstand von Anfang an zu stoppen: z.B. einen Teil der Gemeinde oder die Führer zu gewinnen um Spaltungen zu provozieren und damit mögliche Versuche der Organisierung zu bremsen.
Die Gemeinden haben zwei Arten von Ressourcen zur Stunde Prozesse des Widerstands zu organisieren, beide ergänzen sich und sind gleich wichtig: der gesetzliche Weg (national und international), und die Organisierung und Mobilisierung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene.
Auf gesetzlicher Ebene ist die beste Verteidigung der Gemeinden und Ejidos die von der Minenausbeutung betroffen sind, das Agrargesetz und die Rechte daraus. Es gibt ihnen das Recht als Gemeinde oder Ejido zu entscheiden.
Aber nach der Reform des Artikels 27 der Verfassung 1992 und der Anwendung des Programms zur Zertifizierung der Ejidalen Rechte und Titel für Grundstücke, Programa de Certificación de Derechos Ejidales y Titulación de Solares Urbanos (PROCEDE), wurde es immer schwieriger sich auf die legalen Mechanismen zu berufen.
Auf internationaler Ebene war bisher eines der wichtigsten Werkzeuge die schon erwähnten Konvention 169 über indigene Rechte. Diese Konvention erklärt insbesondere, dass „Im Falle das die Mineralien oder die unterirdischen Ressourcen im Besitz des Staates sind, oder dieser das Recht auf die Ressourcen der Erde hat, sollen die Regierungen Prozesse erhalten, die interessierten Völker zu konsultieren mit dem Ziel das die geschädigten Volksgruppen, bevor ein Programm der Ausbeutung der Ressourcen ihres Landes beginnt konsultiert werden. Die interessierten Volksgruppen sollten sich immer wenn möglich an den Vorteilen dieser Aktivitäten beteiligen und für alle entstehenden Schäden entschädigt werden.“ (art. 15).
Die Konvention 169 wurde in Gemeinden in Guatemala erfolgreich im Widerstand gegen die Minen auf ihrem Land genutzt. Z.B. am 13. Februar 2007, führten 64 Bezirke von Concepción Tutuapa Konsultationen durch, in welchen die Mehrheit der Bevölkerung die Minen ablehnten.
Obwohl die Konvention 169 das Recht der indigenen Gemeinden auf Konsultation zu allen Projekten der Ausbeutung des Landes anerkennt, erkennt es kein Recht auf ein Veto an. Das bedeutet wenn die Gemeinde das Projekt ablehnt muss der Staat begründen warum er das Projekt trotz dieser Ablehnung durchführt und soll versuchen die negativen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten, muss aber das Projekt nicht stoppen.
Diese Art von Konventionen ist schwer umzusetzen. Dies kommt daher, das obwohl der mexikanische Staat dies ratifiziert hat, keine Mechanismen existieren die ihn zwingen diese Verpflichtung umzusetzen. Auf jeden Fall sind die Organisierung und Mobilisierung auf lokaler nationaler und internationaler Ebene genauso wichtig.
Die Organisierung der Gemeinde hat damit eine Schlüsselrolle, als einzige Form die Information über die Auswirkungen und Daten der Minenarbeit an diejenigen zu bringen damit sie sich auf eine oder andere Art des Widerstands mobilisieren können. Eine der wichtigsten Akteure dieser Organisationsprozesse ist das Netzwerk der durch Minen geschädigten, Red Mexicana de Afectados por la Minería, REMA. Es handelt sich um ein nationales Netz welches versucht die mexikanische Bevölkerung über die Auswirkungen des Bergbaus und die Machenschaften der großen Minengesellschaften zu informieren und zu mobilisieren.(18)
Ein anderer aktiver Akteur im Widerstand gegen die Minen in der Bergregion von Chiapas ist die Nationale Front des Kampfes für den Sozialismus, Frente Nacional de la Lucha por el Socialismo (FNLS). Im November organisierte sie eine Chiapas weite Mobilisierung über unterschiedliche Problematiken (einschließlich der Minen), mit einigen Straßenblockaden, und einem Marsch nach Motozintla, Bezirk in welchem die Firma Linear Gold Corp. Mehrere Konzessionen besitzen.(19). Die FNLS hat Repressionen gegen ihre Widerstandsprozesse angeklagt. Am 12. November 2008 erklärten sie: „Für die FNLS, sind die Hausdurchsuchungen bei unsere Kameradin Yolanda Castro und unserem Kameraden Jaime González, die faschistische Antwort des mexikanischen Staates auf die öffentlichen Anklagen die wir am vergangenen 10. November herausgaben und aus dem Kampf des Widerstands gegen die Ausbeutung von Mineralien durch Vorhaben von Betrieben mit internationalen Zweigstellen.“.
Ein weiteres Beispiel sowohl von Organisation, als auch von Repression ist El Carrizalillo, in Guerrero. Im Januar 2007, organisierte sich die Bevölkerung in der „Ständigen Versammlung der Ejidatarios und Arbeiter von Carrizalillo, Asamblea Permanente de Ejidatarios y Trabajadores del Carrizalillo“ und begann einen Sitzstreik, der die Durchfahrt der Firma Luismin zur Mine blockierte, um die Revision und Neuverhandlung der Verträge und temporären Besetzung ihrer Ländereien zu verlangen. Ende Januar wurden sie von 100 bundesstaatlichen und bezirklichen Polizisten mit Gewalt vertrieben. Anschließend gab es mehrere Versuche des Dialogs mit Vertretern von Luismin, welche endlich zu einem neuen Abkommen führten welches unter anderem folgende Erfolge beinhaltet: die Erhöhung um 1.475 Pesos auf 13.500 Pesos Jahrespacht pro Hektar Land; der Bau oder die Verbesserung öffentlicher Arbeiten (Strasse, Krankenhaus, Schule) und die Wiedereinstellung aller Arbeiter die in der Firma gearbeitet hatten und 82 Tage im Streik waren.
Am 8. November 2008, fand in Cacahuatepeque, Guerrero, Gemeinde die im Falle des Staudammbaues La Parota betroffen wäre, ein Volkstreffen über „Wasser Energie und alternative Energien, Agua, Energía y Alternativas Energéticas“ statt. Eines der behandelten Themen war der Bergbau. Mitglieder der Gemeinde Chicomuselo, Chiapas, konnten ihre Erfahrungen des Widerstands mit anderen Völkern im Widerstand des Landes austauschen. Auf die selbe Art wurde am 15. und 16. November das Treffen unserer Stimmen des Kampfes und Widerstands, Encuentro de Nuestras Voces de Lucha y Resistencia, in Juchitán, Oaxaca, durchgeführt welches auch zusammenfasst: „Wir sprechen uns für ein klares Nein zu den Projekten von Strassenbau, Staudämmen, Minen und multinationalen Windparks aus, weil sie nicht der Entwicklung der Gemeinden dienen, denn sie vertreiben uns und nehmen uns unser Land weg“.
Der Bergbau ist keine isolierte Problematik, sondern er hat zu tun mit einer Art das Leben und die Entwicklung zu gestalten. Diese Art von Projekten hat eine ganz besondere Wirkung auf bäuerliche Bevölkerung, denn sie bedenkt nicht deren Nöte und Wünsche und das Ergebnis ist ein Faktor welcher die Landflucht provozieren könnte. Die Auswirkungen auf indigene Gemeinschaften, die kulturell sehr mit der Erde verbunden sind, ist besonders stark, in der Form, das diese Art von Projekten direkt zu ihrem Verschwinden als Völker beiträgt. Auf jeden Fall ist es eine wichtige Strategie, die Prozesse des Widerstands gegen unterschiedliche Megaprojekte der Infrastruktur (Strassen, Staudämme, Bergbau und andere) zu vereinigen.
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- SIPAZ, „Chiapas in Daten: Natürliche Ressourcen“..
- México, Wirtschaftsministerium, Bergbaudirektion, Titelvergabe für Minenkonsessionen.
- Radius Gold Inc., Exploration Projects in Southern Mexico.
- México, Wirtschaftsministerium, Minengesetzgebung.
- Estrada, Auswirkungen der kanadischen Mineninvestition in Mexiko.
- Public Citizen’s Global Trade Watch, „The Ten Year Track Record of the North American Free Trade Agreement“, Washington DC, 2004.
- Generaldirektion für Minen, Vergabe von Titeln.
- Blackfire Exploration Ltd., Projects – The Payback Barite Mine.
- Linear Gold Corp, Properties.
- Generaldirektion für Minen, Vergabe von Titeln.
- No Dirty Gold Campaign, Earthworks, Dirty Gold’s Impacts.
- Gustavo Castro, Otros Mundos A.C. Chiapas, Interview mit SIPAZ 20. November 2008.
- Ricardo Carrere, World Rainforest Movement, Mining: Social and Environmental Impacts, March 2004.
- No Dirty Gold Campaign, Dirty Gold’s Impacts.
- Ibid.
- Elio Enríquez, “La barita, ein anderer Schatz der keine Gewinne für die Bevölkerung in Chiapas brachte”, La Jornada, 5,May 2008.
- Gustavo Castro, Nov. 20, 2008.
- Red Mexicana de Afectados por la Minería (REMA).
- El Justo Reclamo Blog, “¡SCHLUSS MIT DER KRIMINALISIERUNG DER VOLKSPROTESTE ; FIN A LA CRIMINALIZACIÓN DE LA PROTESTA POPULAR!”, Chiapas, México. Nov. 20, 2008.