2003
02/01/2004AKTUELLE SITUATION : Mexiko-Chiapas, Regierungsberichte
30/09/2004FOKUS : Alternative entwicklung oder alternative zur entwicklung
„nur wenn du den letzten Baum gefällt, den letzten Fisch geangelt und den letzten Fluss verseucht hast, wirst du bemerken, dass du Geld nicht essen kannst“
(Sprichwort Nordamerikanischer Indianer)
Ökonomische Globalisierung: ein einziger Markt, eine einzige Welt
Die Feierlichkeiten des dritten Gipfeltreffens der Staatsminister und Regierungschefs der EU, Lateinamerikas und der Karibik in den Tagen vom 28. und 29. Mai 2004 in Guadalajara (Jalisco, Mexiko) offenbarten die unterschiedlichen existierenden Sichtweisen um das Konzept „Entwicklung„.
Der „offizielle“ Gipfel beabsichtigte an die Arbeit, die zwischen den Ländern Lateinamerikas, der Karibik und der EU in Rio de Janeiro 1999 initiiert worden ist, anzuknüpfen. Seitdem ging mensch dem Bedürfnis nach, eine „bi-regional strategische Assoziation“ aufzubauen. Dies bedeutet unter anderem, „eine internationale Wirtschaftskooperation anzuregen, um die vollständige und gegenseitig vorteilhafte Liberalisierung des Handels voranzutreiben, als eine Art den Wohlstand zu vergrößern (…)“ (Deklaration von Rio, 1999).
Dieser dritter Gipfel beruhte auf zwei großen Zielen:
- „Stärkung der Multilateralität“: die gemeinsamen Aktionen der verschiedenen Länder bezüglich des Friedens, der internationalen Sicherheit, des Aufbaus der internationalen Finanzwelt, der Auslandsschulden und der Entwicklungskooperation zu unterstützen
- „sozialer Zusammenhalt“: alles in Bezugnahme auf die Armut, der sozialen Entwicklungspolitik, der demokratischen Regierbarkeit, der Beschäftigungsförderung, der Verteilung der Staatseinnahmen und der Migra-tionsströme
Die Ziele und Strategien dieses Raumes der bi-regionalen Beziehungen sind in dem eingebettet, was den Namen „ökonomische Globalisierung“ bekommen hat. Besagte Globalisierung impliziert, dass ein großes Netz des gewerblichen Austausches angeregt wird, ein großer Markt. Dafür ist es notwendig, Änderungen in den Gesetzten der Länder, die Hindernisse für die uneingeschränkte Zirkulation des finanziellen Kapitals (Geld), des produktiven (Rohstoffe und Arbeitskraft) und des gewerblichen Kapitals (Güter wie Nahrungsmittel, Kleidung, Haushaltsgeräte und Dienstleistungen) darstellen, anzustoßen.
Diese Art der globalen Organisation existiert in der Praxis seit Jahrzehnten. 1949 (nach dem Zweiten Weltkrieg und während eines Höhepunktes des Kalten Krieges) definierte der Präsident der USA, Truman, bei seiner Amtsübernahme als Mission der „freien Welt“ (das heißt der kapitalistischen) die Bekämpfung der Armut und eine Entwicklungshilfe für die unterentwickelten Nationen. Die sogenannte kapitalistische „Ära der Entwicklung“ war geboren, die Unterscheidung in „entwickelte“ und „unterentwickelte“ Länder entstand und dies bedeutete außerdem den Export des Modells, welches wir heute als „Neoliberalismus“ kennen, in alle Länder.
Die Entwicklung im neoliberalen Modell
In den 40er Jahren war mensch der Ansicht, dass durch diese Art der Globalisierung, die von Handel und Technologie regiert wird, das Ende der sozialen Ungleichheit und der Armut erreichen werden könnte. Deswegen wurde von „Ländern, die sich auf dem Weg der Entwicklung befinden“ gesprochen, dabei annehmend, dass diese eines Tages die Situation der „Ersten Welt“ erreichen würden. Aber die Realität ist, dass laut dem Bericht der Weltbank von 1990 über die globale Entwicklung die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.
Aktueller zeigt die Konferenz der UN über Handel und Entwicklung (UNCTAD) in ihrem neuen Bericht über die „Weniger entwickelten Länder“ von 2002, dass die extreme Armut sich in diesen Ländern in den letzten dreißig Jahren verdoppelt hat und nun 307 Millionen Menschen betrifft. Sie prognostisiert, dass die Anzahl der Menschen, die mit weniger als einem Dollar in den „Weniger entwickelten Länder“ täglich leben, bis 2015 die 420 Millionen übersteigen wird, falls die aktuellen ökonomischen Tendenzen weiter vorherrschen.
Währendessen besteht das primäre Ziel der neoliberalen Projekte darin, die zwei Haupthindernisse, die immer noch existieren, zu beseitigen, damit ein einziger Weltmarkt geschaffen wird: die Zollbarrieren, welche die Staaten für die Einfuhr ausländischer Produkte erheben, und die Subventionen, mit denen sie ihre Unternehmen und Inlandsprodukte schützen. In diesem Rahmen ist die internationale Kooperation zwischen den Staaten ein weiteres Instrument der „Hilfe“, damit die Länder die Entwicklung westlichen Stils erhalten.
Kritik am neoliberalen Entwicklungsmodell in Guadalajara
Mensch stellt das neoliberale Entwicklungsmodell jedes Mal mehr in Frage, da es eine Transformation der Lebensformen (nicht nur in ihren ökonomischen, sondern auch in ihren politischen, sozialen und kulturellen Dimensionen) in Richtung konkurrenzorientierter Produktion und Vermarktung bedeutet. Die Kritiken und Alternativvorschläge gegenüber diesem Wirtschaftsmodells, in dem die Verteilung des Kapitals und der Macht in den Händen einiger weniger bleibt, sind jedoch sehr unterschiedlich.
Angesichts des „offiziellen“ Gipfels von Guadalajara wurden „Sozialforen“ organisiert, in denen sich NGOs und eine Vielfalt von sozialen Organisationen versammelten, um die Politik der EU in Lateinamerika zu hinterfragen und Alternativen zu entwickeln.
In dem Sozialkonvent „Enlazando Alternativas“ waren gegenüber der neoliberalen Entwicklung verschiedene kritische Haltungen präsent: Auf der einen Seite waren die Organisationen anwesend, welche die zwischen den lateinamerikanischen und europäischen Regierungen verabschiedeten Freihandelsabkommen in Frage stellen. Sie befürworten eine die Menschenrechte respektierende Entwicklung und schlagen vor, die Instrumente zu benutzen, welche eben diese Handelsabkommen festlegen.
Diese sind im Falle der Handelsvereinbarung zwischen der EU und Mexiko die sogenannte „demokratische Klausel“ und die „soziale Beobachtung“, also Instrumente der Zivilgesellschaft, um die Verletzung der Menschenrechte aufgrund dieser Politik zu kontrollieren.
Auf der anderen Seite beteiligten sich soziale Bewegungen und Organisationen, welche die Politik der EU als Teil eines neuen ökonomischen und kulturellen Kolonialismus erachten, der den Diskurs über Demokratie und Menschenrechte wie das „Trojanische Pferd“ benutzt, um sich zu legitimieren und sich aufzudrängen. Gemäß ihnen müssen die Kulturen direkt sagen, was ihr Lebensprojekt ist, und andere Formen suchen, den Kampf gegen die Armut und den Umweltschutz, ausgehend von den eigenen Erfahrungen der Länder, zu kombinieren.
Die gemeinsam durch die lateinamerikanische und europäische Zivilgesellschaft in Guadalajara vorgetragene tiefgreifende Kritik lehnt die neoliberale Politik ab, die in beiden Kontinenten immer mehr Ungleichheit entstehen lässt, wie nämlich die Privatisierung des Gesundheitssektors, der Erziehung und der Kultur. Auch wenn die EU es sagt, sie repräsentiert keine Alternative zur Politik der USA in Lateinamerika, vielmehr im Gegenteil: „(…) sie benutzt die Politik der Kooperation als Instrument für die Penetration ihrer Konzerne und die Kooperationsvereinbarungen im Bereich der Sicherheit tragen zur Militarisierung des Kontinents bei.“
Gegenüber besagter Strategie forderten die Teilnehmer des alternativen Forums:
- die Vorrangstellung der zivilen, politischen, ökonomischen, kulturellen und ökologischen Rechte gegenüber der Handelsliberalisierung
- die Förderung eines solidarischen Kooperationsmodells
- die Verpflichtung der entwickelten Länder, zumindest 0,7 % ihres Bruttoinlandsproduktes der Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen und neue Formen der Umverteilung der Staatseinnahmen auf nationaler und internationaler Ebene zu suchen, die sich effektiv der Armutsbekämpfung, der nachhaltigen Entwicklungshilfe und sozialer Gerechtigkeit widmen, wie z.B. soziale Ausgleichfonds oder Steuern auf den Transfer von Spekulationskapital
- Neuverhandlungen über die öffentlichen Auslandsschulden
- jede Aktion der wirtschaftlichen Entwicklungskooperation der EU kann nur auf Basis der obligatorischen Befragung und der vollen Partizipation der betroffenen Bevölkerung entschieden werden, wie es die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vorschreibt
Die Alternativen sind so unterschiedlich, dass sie von dem Vertrauen darauf, dass der Staat immer noch ein Akteur sein kann, der die negativen Auswirkungen der neoliberalen Politik einschränken kann, bis zu den „Systemgegnern“ reichen, die versuchen, neue Vorschläge zu erarbeiten, ohne dabei den Staat anzuerkennen.
Widerstände und Suche nach Alternativen
Die indigenen Bevölkerungsgruppen repräsentierten eine der Hauptbewegungen (nicht die einzige) gegen die Politik der Entwicklungsplanung; ihr Überleben außerhalb der Handelswelt ist ein Form, die Möglichkeit der Vielfalt von Realitäten und der kosmopolitischen Sichtweisen, welche die Erde bewohnen, aufzuzeigen.
“ Eine Welt, in der viele Welten Platz haben“ stellte die Forderung der chiapanekischen Zapatisten nach einer Neudefinition des Staates/der Nation als einen Ort, in dem die unterschiedlichen Kulturen Patz haben, dar. Später verwandelte sie sich in eines der wichtigsten Mottos des globalisierungskritischen Kampfes gegen die kulturelle Uniformität, in die anscheinend der aktuelle globale Kapitalismus führt.
Die zapatistischen „Caracoles“ und ihr Projekt der Autonomie haben die neoliberalen Unternehmungen aufgrund der territorialen Kontrolle und des Wiederaufbaus eines gemeinschaftlichen Lebens durch kollektives Arbeiten und die Bildung autonomer Regierungen in Schach gehalten. Auf Ebene der internationalen Kooperation haben sie Veränderungen bewirkt, indem sie nun selbst sagen, welcher Art der Hilfe, wann, wie und wofür. Es wurden Solidaritätsnetzwerke von der nationalen und internationalen Zivilgesellschaft bis zu den autonomen zapatistischen Regierungen aufgebaut, die eine Wende in der Beziehung der Über- und Unterlegenheit (der, der spendet, ist der, der sagt wofür und wie), welche viele Projekte der internationalen Kooperation implizit mit sich bringen, darstellen. Dieser neue Gesichtspunkt und die Auferlegung von Bedingungen durch die Zapatisten, um Projekte in ihren Gebieten durchzuführen, haben nicht aufgehört Unbehagen und Unbequemlichkeit bei denjenigen zu erzeugen, die von weit her und mit einer eigenen Form des Arbeitens kommen. Diese Art der Kooperation ist untypisch für die „globalen“ ökonomischen Interessen und entspricht den Bedürfnissen, welche die „Autonomen“ selbst für sich bestimmen.
Dieses Projekt des Widerstandes existiert neben anderen und darüber hinaus nicht auf eine leichte Art und Weise neben den Regierungsprojekten:
„Wir jede 70 Pesos in unserer Kooperative beigetragen. Wir schätzen unser Unternehmen. Wenn die Regierung Dir ein Projekt gibt, fragt sie Dich weder was Du möchtest noch was du brauchst. Sie geben es Dir, damit Du das Projekt machst, für das sie sich entscheiden. Du wirst es nicht schätzen. Aber so gewöhnen sie uns daran und so gehen unsere eigenen Projekte genau wie die der EZLN unter.“
(Juanita, Xomé Ixuk-Organisación Independiente de Mujeres de Las Margaritas)
Aber jenseits von Chiapas existieren in der ganzen Welt Erfahrungen und Projekte, die nach der Transformation der Formen des Zusammenlebens streben und die sich als Trägerinnen einer anderen kosmopolitischen Sichtweise als die des Westens verstehen.
Alternative Lebensprojekte
Im Dezember 2003 wurde in Mexiko Stadt die Konferenz „América Profunda“ veranstaltet, bei der sich Repräsentanten der gesamtamerikanischen Bewegungen „Indigene Selbstbehauptung“ und Gäste aus Neuseeland sowie Indien versammelten, um sich über ihre Identität, ihrem Kampf und ihre Hoffnungen zu unterhalten.
Der Vorschlag wurde im Zentrum der Begegnungen und interkulturellen Dialoge (CEDI) von Oaxaca verabschiedet, einer der Initiativen von Gustavo Esteva, um mittels der sogenannten „kulturellen Regeneration“ neue Lebensformen zu erschließen und um die eigene Kultur wieder zu entdecken. Anknüpfend an kulturelle Wurzeln fördert so der Vorschlag der geologischen Universität von Oaxaca die Konstruktion von neuen Gemeinderäumen, um eigene philosophische Denkweisen, die Unabhängigkeit bezüglich der Ernährung (vom Anbau bis zur Zubereitung), der Wohnform, der Heilkunst, des Lernens, des Sehens von Zeit und Raum, die gemeinschaftliche Organisation, zusammenfassend also eine Art des eigenen auf Gemeinschaftlichkeit basierenden Lebens, wiederzuentdecken.
Von den Akteuren der neoliberalen Ökonomie werden die Bevölkerungsgruppen als die schlimmsten Zerstörer der Wälder angeklagt, ohne dabei zu erkennen, dass die Fabriken oder die Konstruktion von Staudämmen, die durch neoliberale Projekte angestoßen werden, die Faktoren sind, welche die größten Umweltveränderungen hervorgerufen haben.
„Verändern im Einklang mit der Natur ist etwas, das dem neoliberalen Modell widerspricht (…), da es die gesamte Zukunft der Menschheit negiert. Die Alternativen gegenüber diesem Modell, das nicht funktioniert, werden im Weltsozialforum, in der Landlosenbewegung (MST), in der ökologischen Theologie, der kulturellen Regeneration, und der Verherrlichung der Natur gezeigt.“
(Jorge Santiago, Desarollo Económico y Social de los Mexicanos Indígenas, DESMI)
Von den Alternativen ausgehend unterzeichnete mensch im vergangenen Mai in Brasil das „Manifest gegen die grüne Wüste und zugunsten des Lebens“, in dem mehr als 100 brasilianische Gruppierungen die sozio-ökologische Katastrophe anklagten, die in den letzten 35 Jahren durch die Ökosysteme und Dörfer zerstörenden Monokulturen von Eukalyptus und Kiefern, welche die Eisen- und Zelluloseindustrie versorgen, verursacht worden ist. Sie bestätigen, dass im Gegenteil dazu „die indigenen Bevölkerungsgruppen gezeigt haben, dass sie fähig sind, die Wälder erhalten zu können, da sie es seit Tausenden von Jahren machen“.
In Hispanoamerika ist die Bewegung Chipko sehr bekannt, in der sich die Frauen der Bäume annahmen, als eine Form ihre Wälder gegen die Zerstörung zu schützen.
Die Delegation der in Guadalajara anwesenden sozialen Organisationen aus Chiapas realisierte eine spezielle Kundgebung, auf der sie den Aufschub des im lakandonischen Urwald integrierten und andauernden sozialen Entwicklungsprojekts, das durch die EU mittels einem mit der Regierung des Bundesstaates Chiapas unterschriebenem Abkommen finanziert worden ist, einforderten. Die Ablehnung argumentiert dahingehend, dass besagtes Projekt nicht die Anforderung einer vorherigen Konsultierung der betroffenen Bevölkerung erfüllt hat, wie es in der Konvention 169 der ILO festgelegt worden ist.
Die Region, über das sich das Projekt erstrecken wird, befindet sich innerhalb des chiapanekischen Konfliktgebietes, sichtbar seit 1994. Der italienische Forscher Luca Martinelli, Mitglied der Organisation Manitese, hat eine Analyse von besagtem Projekt erstellt. Er erinnert sich, das verschiedene soziale und zivile Organisationen auf die Gefahren des Abkommens aufmerksam gemacht und von der Regierung Transparenz in dem Prozess eingefordert haben, da besagter Plan „seine Bevölkerung und seine Gemeinden abhängig macht, betrügt und an die Abhängigkeit des Handels mit Umweltdienstleistungen, wie den Ausverkauf der Wälder, des Wassers, des Abbaus von Kohlenstoff und des wissenschaftlichen Ökotourismus, festbindet.“
Er weist darauf hin, dass laut dem Plan eines der Ziele ist, „die Armut im Sinne einer territorial beteiligten und nachhaltigen Entwicklung zu reduzieren, was direkt der Regierung des Staates zu Gute kommt, indem Kapazitäten für eine Reform und einer effektiveren Anwendung der sozialen Entwicklungspolitik geschaffen werden.“ Der Analytiker kritisiert „den Aufstandsbekämpfungscharakter der Programme in den Gebieten, in denen es sozialen und bäuerlichen Widerstand gibt und die von Interesse für die Weltbank, transnationaler Konzerne und sozialer Programme, welche die indigenen Bevölkerungsgruppen teilen und Konflikte zwischen ihnen fördern, sind.“
Andererseits fragt er, ob die Messung der Armutsreduzierung mensch anhand der Familien, die nicht mehr mit einem Hungerlohn leben müssen, realisieren wird und ob nicht anhand des Eigenkonsums und der Subsistenzwirtschaft.
Die Subsistenzwirtschaft ist nicht nur eine Form des Überlebens, sondern eine Form des alternativen Lebens, das die Abhängigkeit nach außen, um sich ernähren zu können, verhindert. In diesem Sinne bezog Vía Campesina (das größte weltweite Netz der Organisationen von Bauern und Familien von Landwirten) Stellung gegen den Bericht der UN Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) von 2004 mit dem Titel „Biotechnologie: Den Bedürfnissen der Armen entsprechend?“. Die FAO behauptet, dass die Biotechnologie die Lösung für den Hunger in der Welt und das ansteigende Bevölkerungswachstum sei, wobei sie das einzige Problem darin erkennt, dass die genmanipulierten Güter nicht die Armen erreichen.
Vía Campesina kritisiert, dass der Hunger nichts mit der Technologie zu tun hat, sondern mit der sozialen Ungerechtigkeit sowie dem Fehlen des Zugriffs und der Kontrolle der in den Händen der transnationalen Konzerne liegenden Verteilung, „welche unseren Anbau manipulieren wollen, um die gesamte Ernährungskette auf globaler Ebene kontrollieren zu können und uns dazu zwingen, die Produktion von Lebensmitteln einzustellen – auch wenn nur lokal – und dass auf der ganzen Welt ihre Produkte konsumiert werden müssen.“
Der entwicklungspolitische Diskurs verunstaltet den Sinn des Wortes „wohlhabend„. Ursprünglich stammt es aus dem lateinischen „pro spere“, was soviel bedeutet wie „im Einverständnis mit der Hoffnung“. Der Wohlstand der Bevölkerung hängt deshalb von der Hoffnung jedes einzelnen ab, und nicht davon, dass sie konsumieren oder produzieren können, um in den Diagrammen bezüglich des „Niveaus der Armut“ zu erscheinen.
Wir alle müssten anfangen neu darüber nachzudenken: Entwicklung, wofür und für wen?, Was ist Armut?, Worin besteht Hilfe?, Wer wird kontrollieren und definieren?, Was machen wir heute, um das Morgen zu ändern, über das andere schon für uns entschieden haben?
Das Wahrscheinlichste wird es sein, eine Mannigfaltigkeit von Formen der Lebenshoffnung träumend zu entdecken und die wahre Armut in der Uniformität zu erkennen.
LITERATURHINWEIS
- Sachs, Wolfgang (coord.), Diccionario del desarrollo, México, Ed. Galileo y la Universidad Autónoma de Sinaloa, 2001
- América Profunda. Un ejercicio de reflexión en la acción, México, Proyecto (2003)
- Arriola,J., y Aguilar, J.V., Globalización de la Economía, El Salvador, Equipo Maíz, 2001.
- Ribeiro, S., „La FAO declara la guerra a los campesinos“ en www.argenpress.info (17/06/2004)
- WRZ, „Rotunda manifestación en Brasil contra el Desierto Verde y a Favor de la Vida“, en Ambiente y Sociedad, AÑO 5, Nº 163 (16 de junio de 2004) en www.ecoportal.net