Aktivitäten von SIPAZ (Januar – März 2005)
31/03/2005
POLITISCHE LAGE : Mexiko, Zwischen Vorwahlkampagne und der „Anderen Kampagne“ der Zapatistas
31/10/2005
Zu viele Menschen aus Guerrero sterben stehend. Zu viele zornige Tote für die der Tod durch Messerspitzen, Schneiden oder Schüsse ein natürlicher Tod ist. Wenn es stimmt, dass die Getöteten nicht ausruhen, so ist Guerrero eine ernorme Ansammlung von schlaflosen Toten.
Armando Bartra. Sur profundo
Guerrero, Oaxaca und Chiapas: ein Dreieck hinsichtlich der Armutsindikatoren
Man kann sagen, dass es durch die nationale und internationale Aufmerksamkeit zu Chiapas und seinem bewaffneten Konflikt geschafft wurde direkte Gewalt zu verringern und Druck auf Bundes- und bundesstaatliche Regierungen herzustellen – zum politischen Preis der Repression und ihrer Toten. Während sich die Sorge auf Chiapas konzentrierte, leiden die sozialen, Bauern- und indigenen Organisationen in anderen Bundesländern wie Oaxaca und Guerrero auch weiterhin unter Bedrohungen, Gewalt und Militarisierung – ohne zahlreiche Anklagen und vor allem unter Straflosigkeit.
In diesen mexikanischen Regionen findet man die gleichen strukturellen Gründe, die zum Aufstand der Zapatistischen Armee der nationalen Befreiung (EZLN) in Chiapas führten: Der Mangel an sozialen und ökonomischen Basisrechten wie Unterkunft, Bildung oder Gesundheit vereint mit Diskriminierung und Rassismus, durch den Jahrhunderte langen externen und internen Kolonialismus betrieben.
Die Bundesstaaten Guerrero, Chiapas und Oaxaca bilden nach den sozioökonomischen Indikatoren des „Nationalen Rates der Bevölkerung“ (CONAPO) aus dem Jahr 2000 ein Dreieck der extremen Armut. In diesen Bundesstaaten leben ein Drittel der indigenen Völker Mexikos. Das Binom „indigene Bevölkerung-Marginalisierung“ ist in den Landkreisen von Guerrero weiterhin gültig. 95,9% der indigenen Bevölkerung in Guerrero hat keinen Zugang zu Gesundheitsdiensten, (sozioökonomische Indikatoren der indigenen Völker in Mexiko- Nationales Indigenistisches Institut, 2002). Hinsichtlich des Rechtes auf Bildung: annähernd 50 % der Bevölkerung hatten keine Schule besucht.
Das Guerrero des Kampfes und Widerstands: gestern und heute
Die Regionen haben in den 60igern und 70igern den bewaffneten revolutionären Kampf von Genaro Vázquez und Lucio Cabañas kennen gelernt. Anlässlich der Situation von Armut und sozialer Ungerechtigkeit richtete er sich gegen das politisch korrupte und klientelistische System der vorherrschenden Institutionalisierten Revolutionspartei (PRI). Die Union zwischen Kaziken und der vorherrschenden Partei bildete damals unzugängliche Kreise der Macht gegen die bewaffneten Gruppen (siehe: „Gedankenwelt der Partei der Armen“, Sierra des Bundesstaates von Guerrero, März 1973).
Der Regierungsapparat antwortete den Guerrillas durch seine Sicherheitskräfte nicht nur mit der Verfolgung ihrer Anführer und einzelner Guerrillaeinheiten sondern auch mit der Verfolgung derjenigen, die verdächtigt wurden Unterstützerbasis einer bewaffneten Gruppe zu sein. Darunter fiel der größte Anteil der bäuerlichen und indigenen Bevölkerung, insbesondere derjenigen, die sich zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen organisiert hatten.
Die willkürlichen Verhaftungen, das Verschwindenlassen, die Folter und Morde füllen die Seiten dieser historischen Epoche, die bekannt wurde als „schmutziger Krieg“. Nach wie vor fordern Organisationen wie die „Vereinigung der Angehörigen von Verhafteten, Verschwundenen und Opfer von Menschenrechtsverletzungen in Mexiko“ (AFADEM) die Aufklärung der damaligen Taten und lehnen es ab, dass die Toten in der Schublade des Vergessens bleiben. Diese Organisation hat mehr als 400 Fälle von Personen aus dem Bundesstaat Guerrero dokumentiert, die während des „schmutzigen Krieges“ verschwunden sind.
Der bewaffnete Aufstand in Chiapas 1994 bedeutete für Guerrero – auch vor dem historischen Hintergrund des Kampfes und Widerstandes – eine seit den Zeiten von Lucio Cabañas nie mehr da gewesene Militarisierung und Hetze gegen Mitglieder von Bauern– und indigenen Organisationen, aus der Angst heraus, dass sich eine bewaffnete Rebellion ähnlichen Ausmaßes wie in Chiapas bildete.
Das Massaker von Aguas Blancas am 28.juni 1995 und das von El Charco am 7.Juni 1998 sind zwei Beispiele des Einsatzes der repressiven Kräfte des Staates gegen Bauern- und indigene Organisationen, mit dem Argument der „Bekämpfung von klandestinen bewaffneten Gruppen“. In Aguas Blancas wurden 17 Mitglieder der Bauernorganisation „Bauern der Sierra Süd“ (OCSS), die von einer Demonstration kamen, durch das mexikanische Militär festgenommen und ermordet. 1996 am ersten Jahrestag des Massakers von Aguas Blancas trat die „revolutionäre Volksarmee“ (EPR) öffentlich in Erscheinung; die Guerrilla, die zu einem Wechsel der „ausbeutenden und unterdrückenden“ Regierung auffrief (siehe: El Sur, 28.Juni 2005). In ihrem Manifest von Aguas Blancas (1996) ruft sie zu den Waffen gegen die institutionalisierte Gewalt auf und regt die Schaffung von bewaffneten Selbstverteidigungsgruppen und Volkstribunalen an, um die Unterdrücker des Volkes zu verurteilen.
Im Morgengrauen des 7.Juni 1998 umstellte das mexikanische Militär die Schule der Gemeinde El Charco, in der Vertreter aus verschiedenen Gemeinden schliefen. Diese ruhten nach einem Koordinationstreffen der dem Landkreis zugehörigen Dörfer, das durchgeführt wurde von der „unabhängigen Organisation der indigenen Völker Mixtecos und Tlapenecos“. In dieser Versammlung waren auch einige Personen von „außerhalb“ anwesend, wie z.B. Efrén Cortés, der ein Projekt zur ländlichen Entwicklung vorstellte, sowie Ericka Zamora und Ricardo Zavala, die ihre Vorschläge für ein Alphabetisierungsprojekt präsentierten. Nach der Versammlung erschienen drei Personen, die als Mitglieder einer Guerrillagruppe die Meinung der Gemeinden kennen lernen wollten.
Einige Personen kehrten anschließend in ihre Gemeinden zurück, andere beschlossen in El Charco zu übernachten. Im Morgengrauen massakrierte das mexikanische Militär 11 Personen (darunter Ricardo Zavala), 5 weitere wurden verletzt und 21 Personen verhaftet, darunter auch Ericka Zamora und Efrén Cortés – angeklagt Komandanten der EPR zu sein. Sie wurden gefoltert und verurteilt aufgrund der Tatbestände der Rebellion, Konspiration, Aufruf zur Rebellion und des Tragens von Waffen. Efrén wurde zu sechs Jahren und sechs Monaten und Ericka zu acht verurteilt. Beide wurden in das Gefängnis der höchsten Sicherheitsstufe Puente Grande im Bundesstaat Jalisco überführt. Der Rest der Verhafteten erhielt niedrigere Strafen zwischen einem Jahr und zwei Jahren.
Am vergangenen Jahrestag des Massakers von El Charco trafen sich politische Ex-Gefangene, Mitglieder der OCSS und anderer Organisationen. Der größte Teil von ihnen hat Jahre der Folterhaft in Puente Grande gemeinsam mit Efrén und Ericka erlebt. „Sie teilten die Nächte voll Quälereien ohne schlafen zu können und waren der so genannten „Umerziehung“ unterworfen, in der sie gezwungen wurden die Grundschule zu wiederholen um ihre Würde zu zerstören“. (Zeugenaussage eines politischen Ex-Gefangenen)
Die Geschichte zeigt, dass die Aufstandsbekämpfung die Entwicklung von neuen Guerrillagruppen nicht verhindert hat. So tauchte kürzlich das „revolutionäre Volkskommando das Vaterland zuerst“ auf, kündigte die Hinrichtung und Bestrafung der Verantwortlichen von Aguas Blancas an und tötete eine dieser Personen (La Jornada, 9.Juli 2005)
Das Verteidigungsministerium rechtfertigt die Militarisierung mit dem Kampf gegen den Drogenhandel und illegalen Waffenbesitz. Guerrero ist der führende Bundesstaat in der Produktion von Mohn (Primärstoff zur Gewinnung von Opium). Man zeichnet die Bauern- und indigenen Gemeinden für den Anbau von Mohn verantwortlich, aber die „Antidrogen„-Politik versucht nicht wirklich die Ursachen des Problems zu lösen. Die extreme Armut und der Preisverfall ihrer Produkte haben die Bauern dazu geführt, die Aussaat von Mohn als einen Ausweg zu betrachten.
Internationale Organisationen haben dem mexikanischen Militär geraten sich von dieser Art von Aktivitäten loszusagen, die ihrerseits schwere Menschenrechtsverletzungen bergen. In diesem Sinn empfahl die UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, willkürliche und Massenhinrichtungen dem mexikanischen Staat, dass „ dieser die Demilitarisierung der Gesellschaft erreicht und zukünftig vermeidet, den bewaffneten Streitkräften die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung oder der Verbrechensbekämpfung zu delegieren….dieser die notwendigen Reformen einleitet, damit die ordentliche Gerichtsbarkeit alle Personen verurteilen kann, die der Verletzung von Menschenrechten beschuldigt werden, was auch immer ihr Beruf sein mag.“ (25/11799)
Seit 1966 bis 2004 hat das Menschenrechtszentrum „Tlachinollan“ 68 Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch das Militär dokumentiert (einschließlich Sexualverbrechen und Massenhinrichtungen). Bis heute blieben alle straffrei.
Vom Wort des Wassers zur Verteidigung der Wälder
Der Widerstand der indigenen Bevölkerung und der Bauern in Guerrero hat sich nicht nur durch das Antlitz der Waffen ausgezeichnet. Bauern- und indigene Organisationen haben täglich sowohl zur Verteidigung ihrer Rechte gearbeitet, als auch eine neue soziale Alternative entwickelt – auf Basis ihrer Kenntnisse und ihrer Werte wie die Gemeinschaftlichkeit, die Solidarität, der gegenseitige Respekt, die Aufrichtigkeit, die Praktizierung von Ritualen, die Macht des Dienstes (sería servicio como poder)/ Dienstbarkeit (poder del servicio en el sentido de que el servicio es para el bien de tod@s ) , der Dialog und die Versöhnung.
Zu Beginn der 90iger wurde der Rat zu 500 Jahren indigenem, schwarzen und Volks- Widerstand in Guerrero ins Leben gerufen (CG500ARINP), als eine derjenigen indigenen, Impuls gebenden Organisationen gegen die 500-Jahresfeierlichkeiten der Eroberung Amerikas durch die Spanier .
In der Bergregion gründete sich vor 11 Jahren das Menschenrechtszentrum des Berges „Tlachinollan“ e.V. mit dem Ziel eines integralen Konzepts von Menschenrechten, nämlich das die ökonomischen, sozialen und kulturellen Menschenrechte den bürgerlichen und politischen Rechten innewohnend seien. Während des diesjährigen bundesstaatlichen Forums „Unser Wort bereitete den Weg“ vom 3.-4. Juni feierte man nicht nur den 11. Jahrestag der Gründung, sondern man schuf auch eine Brücke zwischen den verschiedenen organisatorischen Prozessen, die diese begleiten.
Das Team von Tlachinollan erkannte an, dass es in diesen 11 Jahren des gemeinsamen Weges mit den indigenen Völkern „ihre Worte zu verstehen gelernt hat und deshalb lernen konnte Menschenrechtsverteidiger zu werden“. Und sicher ist, dass sie gelernt haben die monokulturelle Sichtweise von Rechtssprechung und Menschenrechten abzulegen: „In den Gemeinden wird eine Erziehung praktiziert wie Rechtssprechung angewendet werden soll – reden, sich mit den Ältesten versammeln; eine Rechtssprechung, die Tlapaneco, Mixteco spricht – eine Justiz am Verhandlungstisch (…) Wir müssen uns freimachen von dem Hochmut zu glauben, wir seien die Aufgeklärten“ (Eröffnungsdiskurs von Abel Barrera, Direktor von Tlachinollan)
Auf dem Treffen waren die Unabhängige Organisation des Mixtekischen Volkes (OIPM) und die Organisation des indigenen Volkes Me´phaa (OPIM) anwesend, die beide dem Landkreis Ayutla de los Libres angehören, in dem das Massaker von El Charco stattfand. Sie haben gegen die Militarisierung der Region gekämpft, und insbesondere zwei Frauen der Me´phaas begleitet, (Valentina Rosendo Cantú und Inés Fernández Ortega), die Anzeige erstattet hatten wegen erlittener Folter und Vergewaltigung durch Angehörige des mexikanischen Militärs. Obtilia Eugenio Manuel, Mitglied von OPIM, hat am juristischen Prozess von Inés und Valentina als Dolmetscherin teilgenommen. Als Konsequenz dessen wurden sie und ihre Familie kontinuierlich lebensbedrohlich verfolgt.
Auf dem Forum konnten wir anhand einer Gemeinde, in der durch eine Naturkatastrophe 266 Häuser zerstört wurden, die Arbeit zur Umsetzung des Rechtes auf angemessenes Wohnen kennen lernen. Ferner konnten wir auch den Fall einer Nahua-Gemeinde kennen lernen, in der sich 1600 Gemeindemitglieder versammelten um das Programm PROCEDE zur Bescheinigung von Ejido-Rechten (genossenschaftsähnliches Nutzungssystem) abzulehnen, da es Auswirkung auf ihre kollektive Vision zu Land(besitz und -verfügung) gehabt hätte.
Es gab Zeugnisse und Erfahrungsaustausch von denjenigen, die ihr Recht auf Selbstorganisation ausüben und über ihre Form von Leben aus der Basis heraus selbst bestimmen:
Die Radiostation Ñonmdaa (Wort für Wasser in der Sprache der Amuzgo) wurde im autonomen Landkreis von Xochistlahuaca als Instrument zur Stärkung ihres eigenen autonomen Projektes gegründet. Dieser Landkreis hatte sich 2002 als autonome Region ausgerufen – als Antwort auf die bestehende Parteienkorruption in der offiziellen Regierung. Die traditionellen Autoritäten richteten ihre Form von Kommunalregierung ein und entschlossen sich, keine staatliche Unterstützung anzunehmen. Im Dezember 2004 errichteten sie die autonome Radiostation Ñonmdaa, durch die sie ihre Form von Lebensauffassung und ihre Traditionen verkünden. Es ist das erste komunitäre Radio in Guerrero und das einzige in der Sprache der Amuzgo. David Valtierra, ein Sprecher des Radiokomités bestätigte, dass das Radio der Stärkung des Volkes der Amuzgo diene, aber auch Verbindungen zwischen isolierten oder ohne Kommunikationsstrukturen existierenden Gemeinden schaffe.
Das Recht auf eine eigene Radiostation leiten sie aus den Übereinkünften von San Andrés und der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ab, die kollektive Rechte für indigene und in Stämmen lebende Völker anerkennt. Trotz allem versuchten Inspektoren der Kommunikationsleitungen am vergangenen 25. Februar die Ausrüstung zu entfernen. Diese Aktionen werden begleitet von den Übergriffen, die die autonomen Autoritäten seit dem Ausruf zur Autonomie erleiden. Gegen die meisten der Autoritäten liegen Haftbefehle vor.
Weiterhin nahmen Mitglieder der kommunalen Polizei teil, die angesichts der hohen Kriminalitätsrate in der Küsten-Bergregion und gegen eine offizielle, korrupte und monokulturelle Justiz geschaffen wurde. Die Gemeinden organisierten ihr eigenes System zur öffentlichen kommunalen Sicherheit. Doch das ist nicht alles: Sie entwickelten ferner ihr eigenes System an Rechtssprechung und Erziehung in dem sie Bezug auf ihre traditionellen normativen Systeme nehmen und sie damit bewahren -ohne dabei die positiven Seiten des mexikanischen Rechts zu negieren. Am kommenden 15. Oktober feiern sie ihr 10-jähriges Bestehen und sie bestätigen, dass man in dieser Zeit „vorangekommen und auch sehr ins Stolpern geraten ist“. Es wurde die Regionale Koordination der kommunalen Autoritäten (CRAC) gegründet – als übergeordnetes zuständiges Organ die kommunale Rechtssprechung zu unterrichten, die die ‚Umerziehung‘ des Täters in den Mittelpunkt stellt. Denn nach ihrer Aussage „funktionieren die offiziellen Gefängnisse so, dass man sie verrohter wieder verlässt“. Ihrer Auffassung nach sei die Reintegration des Täters für ihn selbst und die Gesellschaft von größerem Nutzen. Sie reden nicht von Bestrafung, sondern von einer „Strafbestimmung“ (sanción), Versöhnung und Wiedergutmachung des Schadens. Aktuell liegen Haftbefehle gegen kommunale Polizisten vor.
Der Auftritt der ökologischen Bäuerinnen der Sierra de Petatlán und Coyuca de Catalán war einer der erschütternsten Momente des Forums angesichts der Situation von Repression und Angriffen, die sie erleiden, weil sie sich gegen die heimliche und maßlose Abholzung der Wälder einsetzen. Die Direktorin der Organisation der Frauen aus der Sierra de Petatlán und Coyuca de Catalán, Celsa Baldovinos, ist die Ehefrau von Felipe Arreaga, anerkannter Umweltaktivist der Region, der aktuell ungerechtfertigt inhaftiert ist als Folge der Repression gegen seinen Einsatz für die Umwelt. Felipe Arreaga und Celsa motivierten die Frauen eine Organisation zur Bekämpfung von Umweltverschmutzung und Abholzung zu gründen. Heute gehören dieser ca. 60 Frauen aus verschiedenen Gemeinden an.
Als wir sie in der Sierra von Petatlán besuchten, konnten wir ihr Wiederaufforstungsprojekt von roten Zedern kennen lernen, und wie sie die Waldbrände eindämmen, die die Region verwüsten. Des Weiteren lernten wir auch ihre Kampagnen zur Säuberung der Wälder und Flüsse, oder ihre Gartenprojekte, in der sie die ganze Familie mit einbeziehen, kennen. Mit dem Projekt wird versucht die Nahrungssicherheit wieder zu erreichen. In dem Projekt können sie auf eine Art „Sparkasse“ zurückgreifen, durch die Geld zu 5% an Bedürftige verliehen wird. An solche, die nicht am „Sparkassensystem“ beteiligt sind, wird ein wenig höher verzinst verliehen. Die Erträge hieraus fließen in die Projekte der Organisation.
Die Wut dieser Frauen, die in einem permanenten Klima von Bedrohung und Angriffen leben, weil sie das machen, was sie machen, nämlich „den Wald schützen“, lässt ihre Stimme brechen, wenn sie von der Repression, die Felipe Arreaga und anderen ökologischen Bauern erlitten und erleiden, sprechen. Auf dem Forum wurde an den erlittenen Hinterhalt von Albertano Peñaloza erinnert, bei dem zwei seiner Kinder starben und er als auch ein weiteres seiner Kinder schwer verletzt überlebt haben. Celsa sagte uns: „wie ist es möglich, dass uns jedes Mal etwas Schwerwiegendes passiert, wenn wir mit der Organisation vorankommen? Mich besorgt, wie es weitergehen wird – dass sie uns niemals arbeiten lassen werden“.
Die Sierra steht als Paradigma für Ungerechtigkeit und Straflosigkeit, das in Guerrero regiert. Die Verbindungen zwischen regionalen Kaziken, Autoritäten und den Militärbefehlshabern durch den Drogenhandel können eine Vorstellung des Kontextes geben, in dem die ökologischen Bauern und die anderen Mitglieder der genannten Organisationen kämpfen.
Der vorliegende Text versucht ein kleines Fenster zu sein, gleichzeitig auf eine tragische aber auch voller Hoffnung verbundene Realität blicken zu können. Es sind die Völker/Gemeinden, die den feindlichsten Situationen widerstehen und darum kämpfen, die Politiken ihrer Vernichtung zu stoppen. Es stimmt, dass die Militarisierung, die kontinuierliche Repression und die ökonomischen Schwierigkeiten das soziale Netz zerstört und viele Menschen aus den Gemeinden vertrieben haben, die dadurch zu Migranten wurden. Aber es gibt viele Erfahrungen, welche die Energie der Gemeinden zur Wiedererlangung und Regenerierung ihrer Kultur beweisen – wie die beschriebenen in diesem Artikel.
