2005
02/01/2006
ANALYSE : Mexiko, Beginn der Kampagnen, vorbereitet, fertig, los
28/04/2006
Samstag, 15. Oktober 2005, Pueblo Hidalgo, Montaña, Guerrero.
200 Polizisten ziehen im Rhythmus der Musikgruppen unter dem Blick und dem langen Schnurrbart Emiliano Zapatas (einem großen Wandgemälde) vor einem Publikum von etwa 500 Personen, VertreterInnen von Gemeinden, indigenen und sozialen Organisationen und NGOs vorbei. Nach dem Gruß der Fahne singen alle die mexikanische Nationalhymne, erst auf Tlapaneco (einer der 4 indigenen Sprachen, die in Guerrero gesprochen werden), danach auf Spanisch.
Es könnte irgendeine offizielle Veranstaltung sein. Aber dies hat eine andere Bedeutung. Diese Polizisten gehören nicht zu den ‚Offiziellen‘. Diese 200 uniformierten Männer sind ‚Gemeindepolizisten‘. Neben ihrer Arbeit garantieren sie die Sicherheit der Bevölkerung, ohne Entlohnung, als Dienst und Pflicht.
Als die Verbrecher ihr Gesetz bestimmten
Alles begann 1992. In der Region Küste-Berge in Guerrero häuften sich die Überfälle, Diebstähle, Entführungen, Vergewaltigungen und Aktivitäten im Zusammenhang mit Drogenhandel. Alles traf zusammen, um kriminelle Banden zu stärken: dazu gehörten die extreme Armut, der Fall der Agrarpreise, der zunehmende Anbau von und Handel mit Drogen, der schlechte Zustand oder gar das Fehlen von Kommunikationswegen. Die Bevölkerung lebte in ständiger Angst und stellte fest, dass es der offiziellen Polizei nicht gelang, die Verbrecher festzunehmen, und dass sie in einigen Fällen sogar mit den Kriminellen zusammenarbeitete.
In dieser Situation rief die Kirche von Santa Cruz del Rincón des Bezirkes Malinaltepec die Gemeinde und die religiösen Autoritäten zusammen, um die Konditionen und Nöte der Bevölkerung der Region zu analysieren. Es schlossen sich auch Kaffeehandelsorganisationen, Maisbauern und der ‚Consejo Guerrerense 500 Años de Resistencia Indígena, Negra y Popular‘ (Rat von 500 Jahren Widerstand der Indigenen, der Schwarzen und des Volkes) an. (Dieser war entstanden, um Demonstrationen gegen die Feiern von 500 Jahren spanischer Eroberung zu koordinieren.
Von Diskussion zu Diskussion, schlossen sich 36 Gemeinden zusammen und organisierten sich, um am 15. Oktober 1995 die „Gemeindepolizei“ zu gründen. Die Gemeindepolizisten, alles Freiwillige, begannen die Wege zu bewachen und die Fahrzeuge zu begleiten, um Überfälle zu verhindern. Wenn sie einen Verbrecher festnahmen, übergaben sie ihn an die staatlichen Instanzen. Aber sie stellten fest, dass die Festgenommenen sich ihre Freiheit kaufen konnten, wenn sie Geld besaßen, und dass diejenigen, die eine Zeit im Gefängnis abgesessen hatten, wieder kriminell wurden.
Von der Sicherheit durch Umerziehung
1997 entschieden die Gemeinden sich deswegen dafür, das Projekt der Gemeindepolizei um ein Justizsystem zu erweitern. Daraus entstand das ‚System von Sicherheit, Justiz und Umerziehung in der Gemeinde‘ (SSJRC). Unabhängig von Etnien, politischen Parteien, Religionen oder wirtschaftlichen Interessen hat die SSJRC drei Grundprinzipien:
- Erst nachforschen, dann handeln;
- Versöhnung vor Verurteilung;
- Umerziehung vor Strafe.
Dieses Justizsystem besitzt viele Ähnlichkeiten mit jenem in den zapatistischen Caracoles in Chiapas: „Wir glauben an eine andere Form, die Justiz anzuwenden. Wir suchen nicht im Gesetzbuch, welcher Artikel verletzt wurde, (…) so wie das die offizielle Justiz tut. Es ist kein Geld im Spiel (…). Das erste ist die Nachforschung, hinzugehen und zu sehen, was passiert ist, wir arbeiten viel für Versöhnung, Mediation, Neutralität. Justiz soll ohne die Macht des Geldes gemacht werden (…). Es wird viel mit Hilfe der Traditionen gearbeitet. Wenn jemand gestohlen hat, muss man herausfinden, warum er gestohlen hat, weil wir alle Not leiden“ (Rat der Guten Regierung in Morelia, Interview SIPAZ, März 2005)
Das SSRC schlägt vor, nicht die Person des Verbrechers zu ‚entfernen‚, damit die Gemeinde in ‚Frieden‚ leben kann. Wenn ein Verbrechen geschieht, sind alle Opfer, nicht nur der Angegriffene, sondern auch der der Täter (denn er hat das in der indigenen Weltanschauung wichtigste Gut verloren: seine Würde, sein Wort, das ihn zum Menschen macht), so wie auch die Gemeinde (denn sie hat nicht gemerkt, dass diese Person schlechte Wege ging, und hat es nicht erreicht, ihn wieder in die gute Richtung zu lenken). Mit dieser Vorstellung liegen Justiz und Sicherheit in der Verantwortung aller, und es geht darum, Wege zu finden, um eine geschädigte Beziehung und das soziale Gefüge wiederherzustellen.
Wenn die Polizisten einen Verbrecher festnehmen, bringen sie ihn vor die zuständige Instanz der Gemeinde, welche über eine angemessene Strafe entscheidet. Der Verbrecher hat kein Recht auf einen Rechtsanwalt, es sei denn, dieser arbeitet ohne Entlohnung, um sicherzustellen, dass alle gleich sind vor der Justiz, egal ob sie Geld besitzen oder nicht. Er kann durch seine Familie verteidigt werden, oder sich selbst verteidigen. Es wird immer die Versöhnung zwischen Opfer und Täter angestrebt sowie die Wiedergutmachung des Schadens. Es gibt keine Gefängnisse, weil davon ausgegangen wird, dass diese weder zur Umerziehung des Verbrechers dienen, noch irgendetwas Positives für die Gemeinde leisten. Je nach Schwere des Verbrechens muss der Verbrecher Gemeinschaftsarbeit leisten, bekommt aber Verpflegung vom Dorf, ohne zu zahlen.
Straßen, Brücken und öffentliche Gebäude bauen… „Wenn wir beschlossen haben, dass die Umerziehung in Arbeit für die Gemeinde besteht, hat das nichts mit der Vorstellung von Sklavenhaltung zu tun, sondern sie sollen wieder die Prinzipien der Arbeit lernen, ihrer Bildung die sie aus irgendeinem Grund versäumt haben“, sagte der regionale Kommandant Bruno Plácido Valerio (La Jornada – 28/09/2005). Dazu erhalten die Verbrecher Belehrungen von den Alten (Hüter der Geschichte und Erfahrungen der Gemeinde). Wenn ein Verbrecher wiederholt Straftaten begeht, wird seine Gemeinschaftsarbeit verdoppelt.
Ein Justizsystem, das von unten aufgebaut wird
Heutzutage arbeitet die SSJRC in 63 Gemeinden (Mixtecas, Tlapanecas, Nahuas und Mestizas) in 6 Bezirken der Küste-Berge, und repräsentiert damit 100000 Personen. Jede Gemeinde hat ihren Kommandanten, der in der Vollversammlung für 3 Jahre gewählt wird. Es gibt 612 Gemeindepolizisten, die beauftragt sind, die Wege zu bewachen und Verbrecher festzunehmen. Von den 63 Gemeindekommandanten werden 6 als regionale Kommandanten gewählt und sind damit für ein Jahr das Exekutivkommitee. Damit wird auf regionaler Ebene das Modell der Gemeindeinstanzen wiederholt.
Wenn die Gemeindepolizisten einen Verbrecher festnehmen, dann entscheidet der Angeklagte, ob er der Staatsanwaltschaft übergeben oder vor die Gemeindejustiz kommen möchte. Die meisten entscheiden sich für diese zweite Möglichkeit.
Die Justiz wird je nach Delikt in verschiedene Instanzen eingeteilt. Wenn es sich um kleine Delikte handelt (Streit unter Betrunkenen, geringfügiger Diebstahl, innerfamiliäre Probleme…), wird dies vom Vertreter der Gemeinde geregelt, in der die Tat begangen wurde. Für schwere Delikte (gewalttätige Überfälle, Drogenhandel, Vergewaltigung, Mord…) wurde die ‚regionale Koordination der Gemeindeautoritäten‘ (CRAC) eingerichtet, die aus 6 Gemeindevertretern der Region besteht, welche als Richter fungieren. Diese Comisarios wechseln jedes Jahr, um zu verhindern, dass sich die Macht auf wenige Personen konzentriert. Die schwersten Delikte werden von der ‚Regionalen Vollversammlung der Gemeindeautoritäten‘ behandelt, die aus allen Autoritäten der Sicherheit und Justiz der 63 Gemeinden besteht. Diese Instanz bearbeitet auch andere Angelegenheiten, wie die, welche mit Bezirks-, Bundesstaats-, und federalen Regierungen in Bezug stehen, sie benennt die Mitglieder des CRAC und des Exekutivkommitees und sie regelt darüber hinaus die Annahme und Veränderungen interner Regeln.
Erlittene Repression in diesen 10 Jahren
Die Bilanz dieser 10 Jahre SSJRC ist sehr positiv: In der Region wurde die Kriminalitätsrate um 90 bis 95% gesenkt.
Wie am Jahrestag bekannt gegeben wurde, ist die Bilanz von 1484 bearbeiteten Anklagen zwischen 1997 und 2005:
- 1203 wurden mit Versöhnungsvertrag oder Umerziehung gelöst;
- 247 sind noch offen;
- 34 Verbrecher sind geflüchtet.
Diese Ergebnisse haben in den letzten Jahren viel Neugierde und Interesse geweckt, vor allem, wenn sie mit dem mexikanischen Justizsystem verglichen werden, welches viele Grenzen hat. „Die Existenz eines grundlegenden Problems der mexikanischen Strafjustiz wird sichtbar untermauert in den 2002 erschienenen Berichten der Mehrheit der staatlichen Menschenrechtskommissionen und der Nationalen Menschenrechtskommission, welche die Generalstaatsanwaltschaften, sowie auch immer wieder die offiziellen Autoritäten für die Verletzungen von Menschenrechten verantwortlich machten. (Befund über die Menschenrechtssituation in Mexiko – Büro des Hochkommissariats für Menschenrechte in Mexiko der UNO – 2003)
Die Gemeinden verlangen die Legalisierung der SSJRC in Übereinstimmung mit dem Abkommen 169 der Internationalen Arbeiterorganisation (OIT), das von Mexiko 1990 unterschrieben wurde. Hierin wird das Recht auf freie Selbstbestimmung der indigenen Völker anerkannt, ebenso wie in den Artikeln 2, 4, 115 und 139 der mexikanischen Verfassung und im Gemeindegesetz von Guerrero. Sie fügen hinzu, dass dieses System durch die Bevölkerung legitimiert ist. Aber diese Argumente scheinen die Regierung von Guerrero nicht zu überzeugen, welche in diesen 10 Jahren zwischen Toleranz und Repression schwankte. Am Anfang, als es sich nur um Polizisten handelte, die die Verbrecher an das offizielle Justizsystem auslieferten, betrachtete sie dies wohlwollend. Die Regierung von Guerrero schenkte der SSJRC 1997 Waffen, und das Militär bildete die Polizisten 1995 bis 1997 aus.
Aber als die Organisation entschied, die Justiz zu übernehmen, was bedeutete, ein paralleles System ohne staatliche Instanzen aufzubauen, nahm die Repression zu: Festnahme von Gemeindevertretern, denen illegaler Freiheitsentzug vorgeworfen wurde, Entwaffnung von Gemeindepolizisten durch das Militär seit 1996, Herstellung von Delikten und Festnahme des Priesters von Santa Cruz del Rincón und des Beraters Bruno Plácido Valerio im Jahre 2000 sowie Drohungen gegen weitere Mitglieder. Bis heute sind die Vorschläge zur Regulierung der Gemeindepolizei seitens der Regierung des Bundesstaates systematisch zurückgewiesen worden.
Die Grenzen des Systems der Sicherheit, Justiz und Umerziehung der Gemeinden
„In diesen 10 Jahren haben wir viel erreicht, sind aber auch viel gestrauchelt“ , sagte der Gemeindevertreter Cirino Placido Valerio (11. Jahrestag des Menschenrechtszentrums der Berge ‚Tlachinollan‘ am 3.6.2005). Heutzutage stößt dieses Modell alternativer Sicherheit und Justiz an bestimmte Grenzen. Die Bevölkerung sucht in erster Linie nach Alternativen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Viele ziehen in den Norden des Landes oder in die USA, vor allem die jungen Leute. Einige beginnen den Umstand zu hinterfragen, dass sie als Polizisten keinen Lohn bekommen. Es wurde beschlossen, die Gemeinde solle ihre Polizisten mehr unterstützen.
In einigen Orten ist es schwieriger, Freiwillige zu finden, die als Polizisten dienen wollen, denn die Männer können nicht oder schrecken vor den Risiken zurück (es gab schon 5 Todesopfer unter Polizisten und Kommandanten). Es gibt Gemeinden, die sich weniger einbringen, Alte (ancianos), die weniger Gespräche mit den Verbrechern führen. „Es gibt nicht mehr die Mitarbeit mit Herz und Mut“, stellt der regionale Kommandant Gelasio Barrera, heraus. (La Jornada – 28/09/2005)
Eine andere Schwierigkeit ist die Suche nach Geld, um die Betriebskosten zu decken (Benzin, Instandhaltung der Fahrzeuge, Radios etc.) und damit die Unabhängigkeit von politischen Parteien und Regierungsapparaten zu erhalten. Es wurde ein eingetragener Verein gegründet, um öffentliche und private Gelder zu zu erhalten.
Eine andere Herausforderung hat mit dem Platz für die Frauen im SSJRC zu tun. 1998 wurden 5 Frauen eingeladen, den CRAC zu unterstützen und die Fälle von angeklagten Frauen zu bearbeiten. Aber die interne Diskriminierung seitens der Männer hat viele von ihnen davon abgehalten, weiterhin mitzuarbeiten. Im Rahmen des 10. Jahrestages hat der CRAC die Frauen erneut eingeladen mitzuarbeiten, nicht nur in regionalen Instanzen, sondern in jeder einzelnen Gemeinde. Die Frauen antworteten umgehend: „Das Ziel unserer Mitarbeit soll eine Gemeindepolizei sein, die unsere Gesichtspunkte mit einbezieht und unsere Stimmen hört, nicht zuletzt ist dies ein gemeinsamer Kampf und in dieser Gemeinschaft sind wir die andere Hälfte, die gesucht wird, gemeinsam mit unseren Kameraden suchen wir eine bessere Lebensqualität, in welcher unsere Rechte als indigene Völker respektiert werden.“
Ein anderer Kritikpunkt ist der Unterschied zwischen offizieller Interpretation der Menschenrechte und der Weltanschauung der indigenen Völker. Zum Beispiel existiert für die SSJRC das Delikt der ‚Hexerei‚, welches nach dem offiziellen Recht nicht anerkannt ist. Es wird hervorgehoben, dass die normativen Systeme nicht immer gleich sind.
Die CRAC nimmt die Traditionen auf, um sie zu diskutieren und an die Realität anzupassen, welche die Gemeinden erleben. „Die indigenen Völker (…) haben ihre Augen, Gefühle und Intelligenz zu ihrer eigenen kulturellen und juristischen Quelle gewandt und haben gelernt, ihr normatives System zu dynamisieren und anzupassen, um wie indigene Völker und wie mexikanische Einwohner des dritten Jahrtausends zu leben. Die Traditionen werden wieder erkannt, um sie an das westliche Modell mit Verfassungsfundament und an internationale Gesetzgebung anzupassen.“ (X. Report von Tlachinollan)
Bilanz von 10 Jahren und neue Ziele
Der Jahrestag der Gemeindepolizei diente als Vorwand zur Analyse des bisherigen Weges, Fehler zu erkennen, und neue Ziele von hier an für die Zukunft zu setzen. „Was Wurzeln hat und von unten wächst, was Leben und Legitimität hat, hat Zukunft. Es ist nichts Künstliches, wir straucheln, haben aber auch große Ergebnisse vorzuweisen, wir verbessern uns jeden Tag. Die Polizei hat keine Eile zu wachsen, es gibt viele Anfragen, sich uns anzuschließen, aber dieses entscheidet das Volk in Versammlungen, es ist keine Entscheidung von Autoritäten“, kommentierte Cirino Plácido Valerio.
Es wurde bei mehreren Gelegenheiten auf die Zapatistas hingewiesen, es wurde gefordert, die Abkommen von San Andrés durch Taten umzusetzen, und alle Erfahrungen von freier Selbstbestimmung der Völker zu teilen, und die ‚Andere Kampagne‘, vorgeschlagen von der EZLN (Zapatistische Armee Nationaler Befreiung) zu unterstützen. Es wurde dazu aufgerufen, weiterhin die eigenen Organisationsformen der Völker außerhalb der politischen Parteien aufzunehmen, unter den Völkern selbst Lösungen für politische, landwirtschaftliche, bildungspolitische Probleme zu finden und als Gemeinden die Fähigkeit der Organisation auf regionaler Ebene wiederzugewinnen. Es wurde die Wichtigkeit der Bildung und Bewahrung der eigenen Geschichte unterstrichen, um die Jugendlichen zu bilden.
Die Herausforderungen sind groß, und der Weg ist weit. In vielen Teilen der Republik ist es viel schwieriger, das Gemeinschaftssystem der indigenen Völker zu erhalten. Aber zur selben Zeit, wie Risse im Netz der Gemeinden festzustellen sind, entstehen neue Modelle und Vorschläge seitens der Bevölkerung selbst. „Auch wenn die öffentliche Politik der Hilfsleistungen – individueller Art?, der Freihandel, die Auswanderung, der Drogenhandel und die Kultur des Konsums –die Identität zerstören, Lebensunterhalt und traditionelle Organisation der indigenen Völker behindern, ist es auch wahr, dass gegensätzliche Prozesse im System von Sicherheit, Justiz und gemeinschaftlicher Umerziehung ein Gegengewicht dazu bilden. Angesichts dieser Situation können wir vermuten, dass die kulturelle und organisatorische Identität vieler indigener Völker und Gemeinden zerfallen würde, erniedrigt werden und sogar verschwinden könnte. Trotzdem können wir feststellen, dass viele Völker und Gemeinden nicht nur überleben werden, sondern gestärkt und mit selbstständigen Strukturen der Organisation und Artikulation auf verschiedenen Niveaus hervortreten und sich so zu Handwerkern ihrer eigenen Zukunft entwickeln.“ (XI. Bericht von Tlachinollan)
In Guerrero, wie in Chiapas, suchen die alternativen Lebensmodelle, welche von unten aufgebaut werden, immer mehr die Unverletzlichkeit, um zu bestehen und sich zu entwickeln, um sowohl den Lebensunterhalt als auch die Justiz, die Bildung oder die Gesundheit einzuschließen. Außerdem sehen sie die Notwendigkeit, sich nicht nur auf lokaler, sondern auch auf regionaler, staatlicher, nationaler und internationaler Ebene zu artikulieren. Jedes Modell der Autonomie hat seine Geschichte und Besonderheiten und ist kann nicht an einem anderen Ort reproduziert werden. Es geht eher darum, diese Alternativen bekannt zu machen, um voneinander zu lernen und sich damit zu festigen – als verschiedene kreative Antworten der Völker im Widerstand.
