ANALYSE : Mexiko – Menschenrechte und Sicherheit; ein unlösbares Rätzel?
30/04/2009AKTUELL : Ernsthafte Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Chiapas und Mexiko
30/11/2009
INTERNATIONALE PRÄSENZ UND BEGLEITUNG
CHIAPAS
Nördliche Zone
- Im Mai besuchten wir verschiedene Gemeinden und Städte der nördlichen Zone in Chiapas, um verschiedene Akteure der Region zu treffen: Führungspersönlichkeiten verschiedener politischer Gruppen, Regierungsvertreter, Kirchenmitglieder, Gemeinde- und Landkreisvertreter sowie zapatistische Unterstützungsbasen.
Hochland
- Im Mai besuchten wir den Autonomen Rat im autonomen Landkreis Magdalena de la Paz (offizieller Landkreis von Aldama), um über das Agrarproblem/Landproblem in diesem Landkreises zu sprechen. Im selben Monat besuchten wir auch den Autonomen Rat in Polhó (offizieller Landkreis von Chenalhó), um über den dort vorherrschenden Kontext zu sprechen.
Urwaldregion
- Am 25. und 26. Mai nahmen wir an einem Treffen indigener und sozialer Organisationen der Urwaldregion und der Region Bachajón teil, das in Pataté de Chilón stattfand und gemeinsame Probleme der Regionen thematisierte, die mit der Verteidigung von Land und Territorium zu tun haben.
- Im Mai und Juni besuchten wir verschiedene Gemeinden des autonomen Landkreises Comandanta Ramona, wo öko-touristische Ressourcen/Strukturen/Infrastruktur zu Konflikten geführt hatten.
- Ende Mai begleiteten wir als Beobachter die Demonstration der Bewohner der Gemeinde San Sebastián Bachajón, der im Rahmen eines nationalen und internationalen Tags von Demonstrationen, Versammlungen und kultureller Aktivitäten stattfand, um die Freiheit für sieben inhaftierte Tseltal-Indigene der Gemeinde zu fordern. Fünf von ihnen wurden im Juli freigelassen.
Zentrum
- Am 4. und 5. Mai nahmen wir am 2. Jahrestag der Landaneignung durch einen Teil der Bewohner der Gemeinde Cruztón teil.
Caracoles/EZLN
- Zwischen April und Juni besuchten wir vier der fünf Caracoles der Zapatistas.
- Am 20. und 21. Juni nahmen wir am Ersten Kontinentalen Treffen gegen die Straffreiheit statt, das im Caracol der Zapatistas in Morelia stattfand. Mehr als 300 Personen aus verschiedenen mexikanischen Bundesstaaten sowie aus anderen Staaten Lateinamerikas und der Welt nahmen daran teil.
OAXACA
- Am 17. und 18. April nahmen wir am Forum „Widerstand bilden zur Verteidigung unseres Territoriums“ in der Gemeinde San Pedro Apóstol, Ocotlán mit mehr als 400 Personen teil. Indigene Gemeinden aus Oaxaca und anderen Bundesstaaten, sowie staatliche, nationale und internationale Organisationen versammelten sich, um über die großen „Entwicklungs“- und Investitionsprojekte und die staatliche Politik, die ihr Territorium und ihre natürlichen Ressourcen gefährden, zu sprechen. Am 17. April waren wir auch auf einer Pressekonferenz in Oaxaca-Stadt präsent, wo mehr als 20 Organisationen die Mordfälle an Frauen anklagten und die Aufklärung der Frauenmorde in Oaxaca forderten. In den vorangegangenen Tagen trafen wir verschiedene Partnerorganisationen in Oaxaca Stadt.
GUERRERO
- Ende April nahmen wir am „Internationalen Forum gegen die Kriminalisierung der Verteidigung der Menschenrechte und des Sozialen Protestes“ in Chilpacingo teil, organisiert von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen in Guerrero und der US-amerikanischen „Stiftung für einen angemessenen juristischen Prozess“ (DPLF). Das Ziel des Forums war die Analyse der gravierenden Situation, in der sich die Menschenrechtsaktivisten in Mexiko und in Guerrero im Besonderen befinden, sowie die Ausarbeitung möglicher Lösungsansätze.
- Am 26. und 27. Juni nahmen wir am Forum „Menschenrechtsverteidiger: zwischen Schmerz und Hoffnung“ teil, das im Rahmen des 15. Jahrestages des Menschenrechtszentrums Tlachinollan stattfand und an dem mehr als 250 Personen aus nationalen und internationalen Organisationen sowie Gemeinden aus Guerrero teilnahmen.
ÖFFENTLICHKEITSARBEIT/LOBBYARBEIT
- Im April trafen wir in Mexiko Stadt einen Vertreter der US-amerikanischen Botschaft, um über die Rechte indigener Völker zu sprechen.
- Im Juni setzten wir uns in Mexiko Stadt mit der Beauftragten für politische Angelegenheiten und Menschenrechte der Deutschen Botschaft zusammen. Wir machten unsere Besorgnis über die sozio-politischen Situation und im Hinblick auf die Menschenrechte in Chiapas deutlich.
VERSCHIEDENES
- Am 16. und 17. Mai nahmen wir an einem Treffen verschiedener Organisationen aus sieben mexikanischen Bundesstaaten teil, das zur Gründung des „Nationalen Netzwerks des zivilen Widerstands gegen hohe Stromtarife“ führte.
- Am 5. Juni nahmen wir am Forum „Graffiti, Jugendkultur und Umdeutung des öffentlichen Raumes“ teil, welches in San Cristóbal stattfand. Über das Thema des Graffiti hinausgehend, wurde die Wahrnehmung der Rechte Jugendlicher sowie die Art und Weise des gewünschten Zusammenlebens in San Cristóbal thematisiert, insbesondere deshalb, weil diese Stadt einen urbanen Raum darstellt, der in erster Linie die Interessen der Tourismusbranche zu vertreten scheint.
- Im April und Juli besuchten wir Alberto Patishtán, der im Gefängnis von San Cristóbal in Haft sitzt (siehe Artikel).
- Am 9. und 10. April besuchten wir Gemeinden im Landkreis Chicomuselo, die von Minenprojekten betroffen sind.
FÖRDERUNG DES FRIEDENS
FRIEDENSERZIEHUNG
- Am 14. und 15. Mai nahmen wir an einem Workshop zu Gender und Frieden zusammen mit Aktivisten des Projekts „Frieden und Versöhnung“ von CMC-Holland in San Cristóbal teil.
- Im Mai nahm ein Mitglied von SIPAZ an einem Workshop der „Friedensschule“ von SERAPAZ (Dienst und Beratung für Frieden) in Mexiko-Stadt teil.
- Anfang Juni nahmen wir an einer ökumenischen Gebets- und Diskussionsrunde der „Ökumenischen Gruppe zur Analyse von der Lage der Tatsachen“, der wir angehören, teil.
- Im Juni organisierten wir zwei Workshops zu Menschenrechten und Frieden für Personen, die in Stadtvierteln von San Cristóbal organisiert sind.
ARTIKULIERUNG
- Am 18. Mai organisierten die „Kommission für die Unterstützung von gemeinschaftlicher Einheit und gemeinschaftlicher Versöhnung“ (CORECO), das Menschenrechtszentrum „Fray Bartolomé de Las Casas“, SERAPAZ und SIPAZ einen öffentlichen Raum zur Reflexion und Analyse zum Thema „Gefährdung von Land und Territorium von Indigenen und Bauern im Südosten Mexikos“ in San Cristóbal mit knapp 200 TeilnehmerInnen.
- Teilnahme an den monatlichen Treffen des „Netzwerks für den Frieden“, ein Aktions- und Diskussionsraum, bestehend aus 16 Organisationen, der zu den Themen Frieden, Entwicklung und Menschenrechte arbeitet.
- Vom 1. bis 3. Juli nahmen wir an der 18. Versammlung des „Gläubigen Volkes“ teil (siehe Schwerpunkt).
INFORMATION
- Wir empfingen Delegationen, StudentInnen, JournalistInnen und Einzelpersonen, die Interesse an der politischen Lage in Chiapas und der Arbeit von SIPAZ hatten.
- Mitte Juli hielten wir einen Vortrag über die Rechte indigener Völker im Rahmen der ersten „Tage der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, umweltpolitischen und indigenen Rechte“ in San Cristóbal.
- Am 19. Mai nahmen wir am Forum „Militärische Kooperation, demokratischer Prozess und Menschenrechte“ des Menschenrechtszentrums Miguel Agustín Pro Juárez (Centro ProDH) teil.